Datenschutz in Corona-Zeiten

In dem Zeitalter der Digitalisierung gibt es eigentlich keinen Datenschutz mehr. Mittlerweile lassen sich Problemlos automatisierte Bewegungsabläufe und ganze Lebensläufe erstellen. Wer ständig mit Karte bezahlt, hinterlässt ein digitales Profil, mit dem sich genau erkennen lässt, wann die Person vielleicht krank oder arbeitslos war. Dennoch bestand in Deutschland bisher ein sehr strenges Datenschutzgesetz, das galt aber überwiegend für die private Wirtschaft. Der Staat selbst hatte zum Beispiel das Bankgeheimnis vor einigen Jahren ganz gestrichen und sich somit den unbemerkten Zugriff legal gesichert.

In Zeiten von Corona scheint der Datenschutz noch weiter aufgelockert worden zu sein. Der Umfang und die Dimensionen sind uns bislang noch gar nicht richtig bewusst. Viele Bürger fragen sich, was mit ihren Daten in diesen Zeiten passiert. Es wird immer wieder davon gesprochen, dass personenbezogene Daten benutzt werden oder werden sollen, um die Pandemie einzuschränken. Dabei geht es häufig um die Gesundheitsinformationen, die besonders sensibel sind.

Datenschutz vs. Infektionsbekämpfung

Wer Daten zur Gesundheit anderer erhebt, muss sich der besonderen Verantwortung bewusst werden. Gleichzeitig sind diese Daten Gold wert. Die Datenschutzbeauftragten sagen dazu, dass eine Verarbeitung dieser sehr sensiblen Daten akzeptabel ist, wenn dieses verhältnismäßig sei und betonen dabei, dass die Gesundheit maßgeblich immer im Mittelpunkt steht.

Im Rahmen der Maßnahmen sind Firmen, Vereine, Dienstleister sogar teilweise verpflichtet, Daten von Kunden und Gästen zu erheben und diese für eine mögliche Prüfung im Bedarfsfalle bereitzuhalten. Die kommunalen Auflagen regeln dieses.

Funkzellen-Auswertung

Kann die Funkzellen-Auswertung das Virus bekämpfen und wie weit ist dieser Eingriff überhaupt in Einklang mit dem Datenschutz zu vereinbaren. Umstritten ist besonders die Corona-App, die auch in Deutschland bald kommen soll. Noch betone man die Freiwilligkeit. Noch …

Der Gesundheitsminister Jens Spahn, drehte besonders auf und forderte gar eine flächendeckende Ortung der Mobiltelefone. Im Bundestag fand er damals keine Mehrheit. Aber alleine dieser Vorschlag zeugt davon, wie wenig der Datenschutz mittlerweile zählt. Zumindest dann, wenn der Staat agieren will.

Was sagen die Bürger

Zu Anfang der Krise wurde Panik geschürt. So sehr, dass viele Bürger freiwillig auf ihren Rechte verzichteten und auch ihre Daten zur Bekämpfung gerne preisgaben. Heute, wo bereits große Medien spekulieren, ob das Virus wirklich gefährlich war und ist, herrscht eine Gespaltenheit, wie selten zuvor in der Bevölkerung. Geht es um die Themen Online-Datenschutz und Online-Sicherheit, reagieren die Bürger in der Regel immer sehr sensibel. Nur in einer Panik sind sie bereit, darauf zu verzichten.

Bluetooth gegen Corona

Die Nutzung von Funkzellen ist aber längst nicht vom Tisch. Ganz im Gegenteil. Nach wie vor wird darüber debattiert, moderne Technik zu nutzen. Da kommen einige auch schon einmal auf die Idee, die Bluetooth-Schnittstelle beim Smartphone zu nutzen. Immerhin könnten sich die Geräte gegenseitig sehr präzise erkennen, speziell auf kurze Distanzen. Mit einer Bluetooth App soll sich der Kreis der gefährdeten Kontaktpersonen leicht einkreisen lassen und mögliche Betroffene ließen sich lückenlos finden. Alleine diese Überlegungen führen dazu, dass viele darüber nachdenken, in Krisenzeiten ein uraltes Handy ohne smarte Technik zu benutzen.  Die besagte Bluetooth App ist in Singapur bereits im Einsatz. Aber ganz ehrlich, wollen wir uns in Punkto Datenschutz auf das Niveau in Singapur stellen?

 

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